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"Sachverständige" Heft 2 / 2017

Bei der Tätigkeit der Gerichtssachverständigen stehen fachliche und prozessuale Probleme sowie Fragen der Honorierung im Vordergrund. Die damit verbundenen urheberrechtlichen Berührungspunkte sind hingegen weniger bekannt. Wer hat welche Rechte am Gutachten? Dürfen Sachverständige fremde Texte, Fotos, Pläne oder Zeichnungen ohne Zustimmung der Urheber in ihre Gutachten übernehmen? Für welche Zwecke darf der Auftraggeber ein Gutachten oder Teile daraus verwenden? Darf er dieses ohne Zustimmung des SV an Dritte weitergeben oder im Internet veröffentlichen? Was bedeutet die Veröffentlichung eines Gutachtens in der Ediktsdatei? Diese und ähnliche Fragen zeigen die praktische Bedeutung des Urheberrechts für Sachverständige. Der folgende Beitrag behandelt einige grundsätzliche Fragen dieses Rechtsgebiets und seine Bezugspunkte zur Sachverständigentätigkeit. Der erste Teil widmet sich dem Urheberrecht selbst und den damit verbundenen Persönlichkeits- und Verwertungsrechten des Urhebers. Im zweiten Teil werden die gesetzlichen Grenzen des Urheberrechts in Gestalt der freien Werknutzungen, die Problematik der Verwendung fremder Inhalte in Gutachten und die gesetzlichen Ansprüche im Fall von Urheberrechtsverletzungen behandelt.

Der Beitrag gibt einen Überblick über die zivilrechtlichen Folgen des sog "Abgasskandals". Dargelegt wird zum einen, welche Ansprüche der Erwerber eines vom "Abgasskandal" betroffenen Fahrzeugs gegenüber jener Person hat oder haben kann, von der er das Fahrzeug durch Kauf- oder Leasingvertrag erworben hat. In concreto geht es hier um Ansprüche aus Gewährleistung und wegen Vorliegens von Irrtum oder List sowie um (vertragliche) Schadenersatzansprüche. Zum anderen wird untersucht, ob und inwieweit der Erwerber auch direkt gegen den Hersteller, mit dem er grundsätzlich keinen Vertrag hat, vorgehen und von diesem Schadenersatz verlangen kann.

Dieser Artikel beschreibt die diversen Haftungsszenarien von Bauunternehmern, Generalunternehmern und Bauherrn aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Vereinbarungen, sowie nach ÖNORM B2110. Weiters werden die unterschiedlichen Versicherungsformen für alle am Bau beteiligten Personen beleuchtet. Deckungsumfang sowie Ausschlüsse und dazugeghörige OGH - Entscheidungen runden das Thema in praxisbezogener Weise ab und geben einen Überblick über mögliche Schadensszenarien und deren versicherungstechnische Lösungsmöglichkeit.

Aus den durch den Autor durchgeführten Untersuchungen im Rahmen des Forschungsprojektes "Zukunftssicheres Bauen - Wohngebäudezustand in Österreich" hat sich ergeben, dass Objekte in Massivbauweise deutlich längere Nutzungsdauern aufweisen als in der Norm vorgesehen. Dies gilt jedoch nur dann, wenn kein Feuchtigkeitseintritt in die Tragstruktur und in die nicht-tragenden Bauteile stattfindet und eine regelmäßige Instandhaltung und Instandsetzung erfolgt. Im Hinblick auf die langfristige Erhaltung des Altbaubestandes aber auch im Hinblick auf die Reduktion der Wärmeleitfähigkeit des Mauerwerks ist daher die Mauerwerkstrockenlegung unumgänglich. Durch den kapillaren Salzlösungskreislauf im Mauerwerk ist ein permanenter Zerstörungsprozess im Mauerwerk vorhanden. Die Mauerwerkstrockenlegung erfordert aber aufgrund der Komplexität und der Inhomogenität alter Bausubstanz eine umfangreiche Bauwerksdiagnose und eine objektspezifische Sanierungsplanung. Der Einsatz von Trockenlegungsmaßnahmen sollte bereits vor Baudurchführung festgelegt und im Bauablauf integriert werden, was jedoch in vielen Fällen nicht erfolgt, wodurch dann meist unzureichende und zu kurzfristig durchgeführte Maßnahmen ergriffen werden, woraus wiederum Folgeschäden resultieren. Besonderes Augenmerk ist auf Überwachung und Wirksamkeitskontrolle von Trockenlegungsmaßnahmen zu legen, um kurzfristig die hohen Kosten für die Behebung von Bauschäden und Baumängel zu reduzieren. Grundsätzlich sollten nur langzeiterprobte und wissenschaftlich fundierte Verfahren zum Einsatz gelangen.

Ein 3D Laserscanner kann zur technischen Unfallanalyse und seiner Randdisziplinen sehr gute Dienste leisten. Wie die Praxis aufzeigt ergeben sich nicht nur Einsatzzwecke bei der klassischen Spurensicherung vor Ort, der Scanner hat sich bei uns vielmehr auch für viele weitere Einsatzzwecke etabliert, zum Beispiel die präzise Dokumentation von Fahrzeugschäden und daraus ableitbarer Korrespondenzuntersuchungen oder variable Darstellung verschiedener Sicht- und Erkennbarkeitsprobleme. Das etwas aufwendigere Prozedere kompensiert sich durch eine hervorragende Darstellung in der Begutachtung.